Allgemeine Geschäftsbedingungen

Anbieter der App „KinderGPT“ (nachfolgend „App“) ist die HillcrownAI GmbH, Brüsseler Straße 6, 67657 Kaiserslautern, eingetragen im Handelsregister des Amtsgerichts Kaiserslautern unter HRB 34035, vertreten durch den Geschäftsführer Oliver Mauckner (nachfolgend „Anbieter“ oder „wir“). Kontakt: E-Mail info@kindergpt.com, Telefon +49 631 34376490.

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge über die Nutzung der App und über Käufe in der App zwischen dem Anbieter und dem Kunden. Abweichende Bedingungen des Kunden gelten nicht. Für Schulen, Bildungseinrichtungen und Partner des Anbieters gelten gesonderte Vereinbarungen.

Die App richtet sich an Kinder im Alter von 4 bis 14 Jahren. Vertragspartner des Anbieters ist nicht das Kind, sondern ein Erwachsener, der für das Kind die elterliche Sorge innehat (Erziehungsberechtigter) und die App für das Kind einrichtet (nachfolgend „Kunde“). Das Kind, das die App nutzt, wird nachfolgend „Kind“ genannt.

Die App wird Verbrauchern angeboten, derzeit in Deutschland.

Die AGB können jederzeit unter https://www.kindergpt.com/agb sowie in der App im Eltern-Bereich unter „Rechtliches“ abgerufen, gespeichert und ausgedruckt werden.

Die App stellt dem Kind einen KI-Begleiter zur Verfügung, mit dem es schreiben und sprechen kann. Der KI-Begleiter beantwortet Fragen, liest Antworten vor, erklärt Fotos, erzeugt und bearbeitet Bilder und kann für seine Antworten eine Websuche und eine Wetterauskunft nutzen. Ergebnisse der Websuche gibt die App selbst wieder; sie leitet das Kind nicht auf fremde Internetseiten weiter.

Vor dem ersten Gespräch mit dem KI-Begleiter absolviert das Kind einen kurzen Kurs über künstliche Intelligenz. Während eines Gesprächs zeigt die App dauerhaft an, dass das Kind mit einer KI spricht.

In der Werkstatt beschreibt das Kind ein Spiel in eigenen Worten; ein KI-Modell erstellt daraus ein einfaches Spiel. Das Spiel wird gespeichert und kann nur von dem Kind gespielt werden, für das es erstellt wurde. Teilen lässt es sich nicht.

In Welten stellt der Anbieter thematische Inhalte bereit, insbesondere Hörspiele, Videos und Spiele, auch von Partnern, deren Inhalte der Anbieter lizenziert hat. Welten können Hinweise der Partner auf deren eigene Inhalte und Angebote enthalten. Darüber hinaus enthält die App keine Werbung Dritter; Werbenetzwerke setzt der Anbieter nicht ein.

Weitere Funktionen sind insbesondere eine Verkleide-Kamera, die nur auf dem Gerät arbeitet, eine Merkliste und ein Postfach, in dem das Kind kurze Nachrichten des Kunden und des Anbieters erhält.

Nachrichten und Bilder werden automatisch auf ihre Eignung für Kinder geprüft. Bei ernsten Themen weist die App auf Hilfsangebote hin, etwa die Nummer gegen Kummer (116 111) oder den Notruf (112).

Der Eltern-Bereich (Ziffer 5) steht allen Kunden kostenlos zur Verfügung.

Der Anbieter bietet die App an (a) zur kostenlosen Nutzung mit täglichen Nutzungsgrenzen (Ziffer 6), (b) mit dem Familien-Abo „KinderGPT Premium“ (Ziffer 7), als Abonnement mit automatischer Verlängerung oder als im Voraus bezahlter Zeitraum ohne Verlängerung (Prepaid), und (c) mit Welten und einzelnen Inhalten, die gegen eine einmalige Zahlung freigeschaltet werden können (Ziffer 8). Einen kostenlosen Probezeitraum bietet der Anbieter nicht an.

Die App wird über den Apple App Store und Google Play (jeweils „Store“) vertrieben. Welche Geräte und Betriebssystemversionen unterstützt werden, ist im jeweiligen Store angegeben. Die Nutzung erfordert eine Internetverbindung; deren Kosten trägt der Kunde.

Zur Erbringung der Leistungen kann der Anbieter Dienstleister einsetzen. Welche Daten dabei verarbeitet werden, beschreibt die Datenschutzerklärung (Ziffer 19).

Beim ersten Start gibt das Kind seinen Vornamen oder Spitznamen, sein Alter und seine Interessen ein. Anschließend übernimmt ein Erwachsener (nachfolgend „Eltern-Moment“): Er weist sich als Erwachsener aus – mit einer Lese-Aufgabe, einem Code per E-Mail oder über ein bestehendes Eltern-Konto –, prüft die Angaben des Kindes, bestätigt oder korrigiert das Alter, bestätigt, dass er für das Kind erziehungsberechtigt ist, stimmt diesen AGB zu und nimmt die Datenschutzerklärung zur Kenntnis. Freigaben für Mikrofon, Kamera und Mitteilungen erteilt er gesondert.

Mit der Zustimmung im Eltern-Moment kommt zwischen dem Anbieter und dem Kunden der Vertrag über die kostenlose Nutzung der App zustande. Vor dem Eltern-Moment kann die App nicht genutzt werden.

Der Kunde stellt sicher, dass der Eltern-Moment von ihm selbst oder einem anderen Erziehungsberechtigten durchgeführt wird und nicht vom Kind, und dass die Angaben zutreffen.

Gespeichert werden der Zeitpunkt der Zustimmung, der Nachweisweg und die Fassung der bestätigten AGB.

Das Kind benötigt kein eigenes Konto und kein Passwort; die App erkennt es an einer zufälligen Kennung.

Hat das Kind die App bereits vor der Fassung 3.0 genutzt, holt die App die Zustimmung nach dem Update im Eltern-Moment ein. Für bestehende Abonnements gilt Ziffer 21.

Der Kunde kann kostenlos ein Eltern-Konto anlegen. Es besteht aus seiner E-Mail-Adresse; die Anmeldung erfolgt mit einem Code, den der Anbieter per E-Mail sendet. Ein Passwort gibt es nicht.

Das Eltern-Konto ist freiwillig. Es ist erforderlich, um

• a) das Familien-Abo abzuschließen (Ziffer 7),
• b) ein weiteres Kind auf demselben Gerät anzulegen und
• c) bis zu fünf Geräte der Familie zu verbinden.

Familie im Sinne dieser AGB sind der Kunde und die Kinderprofile und Geräte, die mit seinem Eltern-Konto verbunden sind; ohne Eltern-Konto die Kinderprofile auf dem jeweiligen Gerät.

Der Kunde schützt den Zugang zu seinem E-Mail-Postfach, zu den verbundenen Geräten und zum Eltern-Bereich vor dem Zugriff Unbefugter, auch des Kindes, und gibt Codes und eine PIN nicht an das Kind weiter.

Mitteilungen des Anbieters erhält der Kunde in der App im Eltern-Bereich und, wenn ein Eltern-Konto besteht, zusätzlich per E-Mail.

Der Eltern-Bereich ist durch eine Eltern-Sperre geschützt: eine Lese-Aufgabe für Erwachsene oder einen Code per E-Mail. Mit Eltern-Konto kann der Kunde zusätzlich eine PIN festlegen oder die biometrische Sperre des Geräts nutzen.

Im Eltern-Bereich kann der Kunde insbesondere

• a) die Angaben eines Kinderprofils ändern und das Profil löschen,
• b) je Kind Nutzungszeiten, Ruhezeiten sowie Kamera, Mikrofon, Mitteilungen, Websuche, Sprachmodus und Themen festlegen,
• c) einen Wochenbericht mit Zählwerten je Tag sowie Sicherheitsvorfälle mit Art und Zeitpunkt einsehen,
• d) Kauf-Anfragen des Kindes beantworten und Käufe tätigen (Ziffer 10),
• e) mit einem Eltern-Konto Geräte verbinden und abmelden sowie weitere Kinder anlegen und
• f) die Eltern-KI nutzen, einen eigenen KI-Chat für Fragen der Eltern, auf den das Kind keinen Zugriff hat.

Die Inhalte der Gespräche des Kindes kann der Kunde nicht einsehen; das dient der Privatsphäre des Kindes. Über Sicherheitsvorfälle informiert der Anbieter ohne deren Wortlaut.

Die kostenlose Nutzung umfasst alle Funktionen der App mit Ausnahme der Hörspiele und Videos sowie der kostenpflichtigen Welten und Inhalte. Sie ist unbefristet.

In der kostenlosen Nutzung gelten je Kind und Kalendertag Nutzungsgrenzen, insbesondere für die Gesprächszeit, die Zahl erzeugter Bilder und Bildanalysen sowie die Bauschritte in der Werkstatt. Die jeweils geltenden Grenzen zeigt die App an. Der Anbieter kann die Grenzen aus sachlichem Grund anpassen, etwa bei veränderten Kosten oder zur Sicherung des Betriebs; er weist in der App darauf hin. Ziffer 15.3 bleibt unberührt.

Der Kunde kann die kostenlose Nutzung jederzeit beenden, indem er das Kinderprofil löscht (Ziffer 14). Die Deinstallation der App allein beendet den Vertrag nicht und löscht keine Daten auf den Servern des Anbieters.

Der Anbieter kann den Vertrag über die kostenlose Nutzung mit einer Frist von vier Wochen kündigen. Ein laufendes Familien-Abo und Freischaltungen nach Ziffer 8 bleiben davon unberührt. Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

Das Familien-Abo umfasst

• a) die Hörspiele und Videos aller Welten, zu denen die Familie Zugang hat, also der kostenlosen und der freigeschalteten Welten, und
• b) die Nutzung ohne die täglichen Nutzungsgrenzen der kostenlosen Nutzung (Ziffer 6.2).

Es gilt für alle Kinder der Familie auf allen mit dem Eltern-Konto verbundenen Geräten (bis zu fünf), unabhängig vom Betriebssystem.

Für den Abschluss ist ein Eltern-Konto erforderlich. Die Familienfreigabe von Apple und vergleichbare Funktionen von Google werden für das Familien-Abo nicht genutzt; wer zur Familie gehört, bestimmt allein das Eltern-Konto (Ziffer 4.3).

Der Anbieter kann eine Nutzung begrenzen, die nicht der privaten Nutzung durch die Kinder einer Familie entspricht, insbesondere automatisierte Zugriffe oder die Überlassung an Personen außerhalb der Familie.

Das Familien-Abo gibt es in zwei Formen:

• a) als Abonnement, das der Kunde im Eltern-Bereich über den Store abschließt, mit einer ersten Laufzeit von einem, sechs oder zwölf Monaten und automatischer Verlängerung (Ziffern 7.5 bis 7.7), oder
• b) als im Voraus bezahlter Zeitraum ohne Verlängerung (Prepaid), etwa über den Code einer im Handel gekauften Abo-Karte (Ziffer 9).

Die Vergütung für das Abonnement wird über das im Store hinterlegte Zahlungsmittel jeweils im Voraus für die gewählte Laufzeit von einem, sechs oder zwölf Monaten abgerechnet (Abrechnungszeitraum), erstmals bei Abschluss. Wird das Abonnement nicht bis zum Ende der ersten Laufzeit gekündigt, verlängert es sich auf unbestimmte Zeit; abgerechnet wird weiter im Voraus je Abrechnungszeitraum.

Der Kunde kann das Abonnement ohne Einhaltung einer Frist zum Ende der ersten Laufzeit kündigen. Nach der Verlängerung kann er jederzeit kündigen; die Kündigung wirkt zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums, spätestens aber einen Monat nach ihrem Zugang. Endet das Abonnement dadurch vor dem Ende eines bezahlten Abrechnungszeitraums, erstattet der Anbieter den Teil der Vergütung, der auf die restliche Zeit entfällt.

Der Kunde kann auf zwei Wegen kündigen:

• a) in den Abo-Einstellungen seines Apple- bzw. Google-Kontos; die Kündigung wirkt dort zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums;
• b) gegenüber dem Anbieter über die Schaltfläche „Verträge hier kündigen“ unter https://www.kindergpt.com/kuendigen oder in Textform, etwa per E-Mail an info@kindergpt.com; die Kündigung wirkt nach Ziffer 7.6. Wer ein verlängertes Abonnement mit einem Abrechnungszeitraum von sechs oder zwölf Monaten vorzeitig beenden will, kündigt auf diesem Weg.

Bucht der Store nach dem Ende des Abonnements noch ab, erstattet der Anbieter den Betrag. Bis zum Ende des Abonnements bleibt der Zugang bestehen.

Die Preise werden vor dem Kauf im Store angezeigt. Eine Preiserhöhung für ein laufendes Abonnement wird nur wirksam, wenn der Kunde ihr zustimmt.

Der Anbieter kann das Abonnement mit einer Frist von einem Monat zum Ende eines Abrechnungszeitraums kündigen.

Das Löschen eines Kinderprofils, des Eltern-Kontos oder der App beendet ein laufendes Familien-Abo nicht.

Das Recht beider Parteien zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde trotz Abmahnung erheblich gegen Ziffer 12 verstößt.

Welten sind thematische Inhaltspakete, etwa mit Hörspielen, Videos und Spielen. Einige Welten sind kostenlos. Kostenpflichtige Welten kann der Kunde im Eltern-Bereich gegen eine einmalige Zahlung freischalten. Der Preis wird vor dem Kauf im Store angezeigt. Eine Freischaltung ist kein Abo und verlängert sich nicht.

Die Freischaltung umfasst die Spiele und übrigen Inhalte der Welt. Die Hörspiele und Videos der Welt sind Teil des Familien-Abos (Ziffer 7.1). Die Freischaltung hängt nicht vom Familien-Abo ab und bleibt nach dessen Ende bestehen.

Die Inhalte der Welten stammen überwiegend von Partnern, deren Rechte der Anbieter lizenziert hat. Eine Freischaltung gilt, solange der Anbieter die Inhalte der Welt anbieten darf, mindestens aber 24 Monate ab der Freischaltung (Mindestdauer). Endet der Zugang nach Ablauf der Mindestdauer, weil das Recht des Anbieters endet, informiert der Anbieter den Kunden mindestens vier Wochen vorher.

Der Anbieter kann einzelne Inhalte, etwa ein aufwendiges Spiel, gesondert gegen eine einmalige Zahlung anbieten. Die Dauer der Freischaltung wird vor dem Kauf angezeigt und beträgt mindestens 24 Monate; im Übrigen gelten die Ziffern 8.1 bis 8.3 entsprechend.

Ohne Eltern-Konto ist eine Freischaltung an das Gerät gebunden, auf dem sie gekauft wurde. Bei einer Neuinstallation der App auf demselben Gerät wird sie wiederhergestellt; auf ein anderes Gerät kann sie nicht übertragen werden. Mit Eltern-Konto steht sie auf allen verbundenen Geräten zur Verfügung. Der Anbieter weist vor dem Kauf darauf hin.

Einzelne Inhalte einer Welt können sich ändern, etwa wenn Lizenzen für einzelne Hörspiele oder Spiele enden oder neue hinzukommen; es gilt Ziffer 15. Die Mindestdauer der Freischaltung bleibt unberührt.

Der Kunde erhält für die Dauer der Freischaltung das einfache, nicht übertragbare Recht, die Inhalte in der App für private Zwecke zu nutzen und durch die Kinder der Familie nutzen zu lassen.

Zeiträume des Familien-Abos können im Voraus ohne Verlängerung bezahlt werden (Prepaid), etwa über den Code einer im Handel gekauften Abo-Karte. Außerdem kann der Anbieter Codes ausgeben, etwa im Rahmen von Aktionen oder über Partner, mit denen sich Zeiträume des Familien-Abos oder Welten freischalten lassen.

Codes werden im Eltern-Bereich eingelöst. Für Zeiträume des Familien-Abos ist ein Eltern-Konto erforderlich.

Was ein Code freischaltet und bis wann er eingelöst werden kann, ergibt sich aus dem Code, der Abo-Karte oder den Bedingungen der Aktion. Für im Handel gekaufte Abo-Karten beträgt die Einlösefrist mindestens drei Jahre ab dem Ende des Jahres, in dem die Karte gekauft wurde.

Ein Prepaid-Zeitraum beginnt mit der Einlösung des Codes; läuft zu diesem Zeitpunkt bereits ein Abonnement oder ein anderer Prepaid-Zeitraum, beginnt er erst mit dessen Ende. Er endet mit seinem Ablauf, verlängert sich nicht und geht ohne gesonderten Abschluss nicht in ein Abonnement über. Der Anbieter erinnert den Kunden vor dem Ablauf.

Codes können nur einmal eingelöst werden. Eine Auszahlung in Geld ist ausgeschlossen. Codes, die rechtswidrig erlangt oder verbreitet wurden, kann der Anbieter sperren.

Wer eine Abo-Karte im Handel kauft, schließt den Kaufvertrag mit dem Händler. Für die Einlösung und die Nutzung gelten diese AGB.

Das Kind kann in der App um einen kostenpflichtigen Inhalt bitten (Kauf-Anfrage). Der Kunde erhält die Anfrage im Eltern-Bereich und, je nach Einstellung, als Mitteilung. Nur der Kunde kann einen Kauf auslösen. Unbeantwortete Anfragen verfallen nach 14 Tagen.

Käufe sind nur im Eltern-Bereich möglich. Der Kunde wählt dort das Familien-Abo mit der gewünschten Laufzeit oder die gewünschte Welt aus. Daraufhin öffnet sich der Kaufdialog des Stores mit Produkt und Preis. Mit der Bestätigung im Kaufdialog gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab; der Vertrag kommt zustande, wenn der Store den Kauf bestätigt. Bis zur Bestätigung kann der Kunde den Kaufdialog abbrechen und seine Auswahl ändern.

Zahlung und Kaufbestätigung wickelt der jeweilige Store nach seinen Bedingungen ab. Erstattungen, die der Anbieter nach diesen AGB oder dem Gesetz schuldet, leistet er über den Store oder, wo das nicht möglich ist, auf einem mit dem Kunden vereinbarten Weg, etwa per Überweisung. Die gesetzlichen Rechte des Kunden gegenüber dem Anbieter bleiben unberührt.

Vertragssprache ist Deutsch. Der Anbieter speichert den Vertragstext nicht zum Abruf für den Kunden. Besteht ein Eltern-Konto, erhält der Kunde nach jedem Kauf eine Bestätigung mit dem Vertragsinhalt, diesen AGB und der Widerrufsbelehrung per E-Mail. Die AGB sind außerdem nach Ziffer 1.5 abrufbar, die Zahlungsdetails zeigt der Store im Kaufverlauf des Kontos.

Käufe lassen sich im Eltern-Bereich wiederherstellen; für Freischaltungen ohne Eltern-Konto gilt Ziffer 8.5.

Antworten, Bilder, Audio und Spiele (nachfolgend „Ausgaben“) werden automatisiert mit KI-Modellen erzeugt. Der Anbieter setzt technische Schutzmaßnahmen ein, insbesondere eine automatische Prüfung von Nachrichten und Bildern, um für Kinder ungeeignete Ausgaben zu vermeiden. Wegen der Funktionsweise solcher Modelle kann der Anbieter jedoch nicht zusichern, dass Ausgaben stets richtig, vollständig oder für jedes Kind geeignet sind.

Die App ersetzt keine fachliche Beratung, etwa in medizinischen, psychologischen oder rechtlichen Fragen. Das gilt auch für die Eltern-KI.

Der Kunde begleitet die Nutzung durch sein Kind in altersangemessener Weise, bespricht mit ihm die Regeln der Nutzung und nutzt die Einstellungen im Eltern-Bereich.

Die automatische Prüfung kann Nachrichten oder Bilder blockieren; darüber informiert der Anbieter im Eltern-Bereich nach Ziffer 5.3.

Der Kunde sorgt dafür, dass die App nicht missbräuchlich genutzt wird. Unzulässig ist insbesondere,

• a) Eingaben zu machen, die Sicherheitsmechanismen oder Inhaltsfilter umgehen oder beeinträchtigen sollen (etwa sogenannte Prompt-Injections),
• b) Fotos anderer Personen ohne deren Einverständnis hochzuladen oder bearbeiten zu lassen,
• c) Inhalte zu erzeugen oder hochzuladen, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder für Minderjährige ungeeignet sind,
• d) gezielt Inhalte zu erzeugen, die geschützte Figuren, Marken oder Werke Dritter nachbilden, soweit die App dies nicht ausdrücklich anbietet,
• e) die App automatisiert abzufragen, zu überlasten oder Schadsoftware einzubringen,
• f) den Zugang Personen außerhalb der Familie zu überlassen.

Bei einem Verstoß kann der Anbieter die betroffenen Funktionen vorübergehend sperren; er berücksichtigt dabei die berechtigten Interessen des Kunden und informiert ihn. Bei schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen kann der Anbieter den Vertrag aus wichtigem Grund kündigen.

Die App und die bereitgestellten Inhalte, auch die der Partner, sind rechtlich geschützt. Der Anbieter räumt dem Kunden für die Dauer des jeweiligen Vertrags das einfache, nicht übertragbare Recht ein, sie in der App für private Zwecke zu nutzen und durch die Kinder der Familie nutzen zu lassen. Gesetzlich erlaubte Nutzungen bleiben unberührt.

An Ausgaben, die die App für das Kind erzeugt, erhält der Kunde, soweit an ihnen Rechte bestehen, das einfache, nicht übertragbare Recht zur privaten, nicht kommerziellen Nutzung. Bilder darf die Familie speichern, drucken und im privaten Umfeld teilen. Spiele aus der Werkstatt können nur in der App genutzt werden. Der Anbieter kann nicht ausschließen, dass Ausgaben Werken Dritter ähneln; der Kunde verwendet Ausgaben nicht in einer Weise, die Rechte Dritter verletzt.

Inhalte von Partnern dürfen in der Werkstatt oder bei der Bilderzeugung nur verwendet werden, soweit die App dies ausdrücklich anbietet.

An den Eingaben des Kindes, etwa Texten und Fotos, räumt der Kunde dem Anbieter die Rechte ein, die für die Erbringung der Leistungen erforderlich sind, insbesondere zum Speichern, Verarbeiten und Anzeigen in der App. Der Anbieter verwendet Eingaben und Ausgaben nicht zum Training von KI-Modellen und veröffentlicht sie nicht.

Kennzeichnungen, mit denen Ausgaben als KI-erzeugt ausgewiesen sind, dürfen nicht entfernt oder verändert werden.

Gesprächsverläufe werden gespeichert, bis das Kind oder der Kunde sie löscht. Der Kunde kann im Eltern-Bereich einstellen, dass Verläufe 90 Tage nach der letzten Aktivität automatisch gelöscht werden. Einzelheiten stehen in der Datenschutzerklärung.

Der Kunde kann ein Kinderprofil jederzeit im Eltern-Bereich löschen. Vor der Bestätigung zeigt die App, welche Daten betroffen sind. Das Gerät verliert sofort den Zugang zum Profil; nach 14 Tagen werden die Daten endgültig gelöscht. Innerhalb dieser 14 Tage kann der Anbieter die Löschung auf Wunsch des Kunden rückgängig machen.

Das Eltern-Konto kann der Kunde jederzeit im Eltern-Bereich löschen; es wird sofort gelöscht. Die Kinderprofile bleiben bestehen, bis sie einzeln gelöscht werden.

Eine Löschung ist auch per E-Mail an privacy@hillcrownai.com möglich; Einzelheiten stehen unter https://www.kindergpt.com/loeschung.

Eine Löschung beendet kein laufendes Familien-Abo (Ziffer 7.10).

Der Anbieter kann Kinderprofile, die 365 Tage nicht genutzt wurden, löschen, wenn kein Familien-Abo läuft und keine Freischaltung innerhalb ihrer Mindestdauer besteht. Besteht ein Eltern-Konto, kündigt er die Löschung vier Wochen vorher per E-Mail an.

Der Anbieter stellt während der Vertragslaufzeit Aktualisierungen bereit, einschließlich Sicherheitsaktualisierungen, die für den Erhalt der Vertragsmäßigkeit der App erforderlich sind, und informiert den Kunden darüber. Installiert der Kunde eine solche Aktualisierung nicht innerhalb einer angemessenen Frist, haftet der Anbieter nicht für einen Mangel, der allein auf das Fehlen der Aktualisierung zurückzuführen ist, sofern er den Kunden über die Verfügbarkeit der Aktualisierung und die Folgen einer unterlassenen Installation informiert hat und die unterlassene Installation nicht auf einer mangelhaften Installationsanleitung beruht.

Darüber hinaus kann der Anbieter die App und ihre Inhalte ändern, wenn dafür ein triftiger Grund besteht, insbesondere

• a) die Anpassung an geänderte rechtliche oder behördliche Anforderungen,
• b) der Schutz der Kinder und die Sicherheit der App,
• c) die Anpassung an technische Entwicklungen, etwa neue Betriebssystemversionen,
• d) das Ende oder die Änderung von Lizenzen für Inhalte von Partnern oder
• e) die Weiterentwicklung der App, etwa durch neue Funktionen.

Dem Kunden entstehen durch eine Änderung keine zusätzlichen Kosten. Der Anbieter informiert ihn klar und verständlich über die Änderung.

Beeinträchtigt eine Änderung die Zugriffsmöglichkeit oder die Nutzbarkeit, informiert der Anbieter den Kunden in angemessener Frist vor der Änderung auf einem dauerhaften Datenträger über Merkmale und Zeitpunkt der Änderung und über seine Rechte. Ist die Beeinträchtigung nicht nur unerheblich, kann der Kunde den betroffenen Vertrag innerhalb von 30 Tagen nach Zugang der Information oder, wenn die Änderung später erfolgt, nach der Änderung unentgeltlich beenden. Die gesetzlichen Rechte nach § 327r BGB bleiben unberührt.

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der App. Unterbrechungen, etwa durch Wartung, kündigt er, soweit möglich, vorher an. Die Rechte des Kunden nach den Ziffern 16 und 17 bleiben unberührt.

Für Mängel der App und der Inhalte gelten die gesetzlichen Vorschriften, für Verbraucher insbesondere die Vorschriften über digitale Produkte (§§ 327 ff. BGB).

Fehler kann der Kunde direkt aus der App melden oder an info@kindergpt.com schreiben. Hilfreich sind eine Beschreibung und der Zeitpunkt des Fehlers.

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit, bei der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Umfang einer übernommenen Garantie.

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflicht). In diesem Fall ist die Haftung auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung des Anbieters ausgeschlossen. Die Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen des Anbieters.

Die Rechte des Kunden nach Ziffer 16 bleiben unberührt, soweit sie nicht auf Schadensersatz gerichtet sind.

Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten enthält die Datenschutzerklärung unter https://www.kindergpt.com/app/datenschutz/de/erwachsene; eine Fassung für Kinder steht unter https://www.kindergpt.com/app/datenschutz/de/kinder. Beide sind auch in der App im Eltern-Bereich unter „Rechtliches“ abrufbar.

Der Anbieter kann diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, insbesondere bei neuen Funktionen oder geänderten rechtlichen Anforderungen. Er teilt dem Kunden die geänderte Fassung mindestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten nach Ziffer 4.5 mit und hebt die Änderungen hervor.

Die Änderungen werden nur wirksam, wenn der Kunde ihnen zustimmt, etwa im Eltern-Bereich. Stimmt der Kunde nicht zu, kann der Anbieter den Vertrag über die kostenlose Nutzung nach Ziffer 6.4 und ein Abonnement nach Ziffer 7.9 kündigen; bis dahin sowie für Prepaid-Zeiträume und Freischaltungen gelten die bisherigen AGB fort.

Für Änderungen der App selbst gilt Ziffer 15.

Für Abonnements, die vor der Fassung 3.0 dieser AGB abgeschlossen wurden, gelten diese AGB ab dem Zeitpunkt, zu dem der Kunde ihnen nach dem Update der App zustimmt.

Mit der Zustimmung wird das bisherige Abonnement ohne Preiserhöhung als Familien-Abo fortgeführt. Hat es sich bereits verlängert, gilt es als verlängertes Abonnement im Sinne von Ziffer 7.6; andernfalls gilt die laufende Laufzeit als erste Laufzeit. Im Übrigen gelten die Ziffern 7.5 bis 7.9.

Stimmt der Kunde nicht zu, gelten für das bisherige Abonnement bis zu seinem Ende die bisherigen Bedingungen. Der Anbieter kündigt es in diesem Fall zum nächstmöglichen Termin.

Der Anbieter ist nicht bereit und nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt.

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung treten die gesetzlichen Vorschriften.